Herzlich willkommen im Jahr 2011!

Ich begrüße Sie alle auch in diesem Jahr in der Familienbildungsstätte Naumburg.
Und bevor ich es vergesse: Frau Lohfink, haben Sie herzlichen Dank dafür, dass wir bei Ihnen wieder zu Gast sein dürfen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,

ich bin überrascht und freue mich zugleich darüber,
dass dem 11. Neujahrsempfang des SPD-Kreisverbandes und mir als Ihre Landtagsabgeordnete so viele Gäste gefolgt sind.

Eigentlich ist es müßig, Einzelne unter Ihnen besonders zu begrüßen – wir kennen uns ja schon über viele Jahre – dennoch möchte ich es tun und ich bin mir sicher, dass diejenigen, die nicht explizit mit ihrem Namen genannt werden, dies nicht persönlich nehmen.

Begrüßung:

-    Harri Reiche    Landrat
-    Bernward Küper    Oberbürgermeister Naumburg
-    Winfried Schubert    Präsident des OLG und des Landesverfassungsgerichtes
-    Curt Becker        Justizminister a.D.
-    Christian Baust    Leiter Polizeirevierkommissariats Naumburg
-    Georg Graf Zech    Vereinigte Domstifter
-    Oberstleutnant Sommer    Bundessprachenamt
-    Roland Harlaux    Reha-Klinik Bad Kösen
-    Vertreter der Gemeinderatsfraktionen der Stadt Naumburg

Und weitere ….

Wenn ich an das vergangene Jahr 2010 zurückdenke, fallen mir zuerst all die Veranstaltungen zum 20-jährigen Bestehen ein:

Die deutsche Wiedervereinigung stand ja zurecht dabei im Mittelpunkt.
Die Feierlichkeiten, die Freude der Menschen; das alles konnten wir entweder unmittelbar und mittendrin oder am Bildschirm verfolgen.

Wir Sozialdemokraten hatten auch einen guten Grund:
am 20. August 2010 haben wir in Quedlinburg unseren 20. Geburtstag gefeiert.
Ja, unser Landesverband ist 20 Jahre alt geworden!!
Zur Geburtstagsfeier gratulierte auch Erhard Eppler und er hat uns in Quedlinburg ins Stammbuch geschrieben, dass die Grundwerte der Sozialdemokratie seit über 100 Jahren gelten, nämlich in Freiheit mit dem Mittel der Solidarität Gerechtigkeit herzustellen.
Und meine Damen und Herren: dies gilt nach wie vor, auch für die heutige Politik!

Für alle Bürgerinnen und Bürger in Sachsen-Anhalt war zweifelsohne das 20jährige Bestehen des Landes Sachsen-Anhalt und des Landtages ein Höhepunkt. Am Festakt in Magdeburg am 28. Oktober 2010 haben viele Menschen aus der Breite der Gesellschaft, aber auch Persönlichkeiten wie der Bundespräsident Christian Wulff, den Wiederaufbau unseres Landes gewürdigt.
Der Sachsen-Anhalt-Tag im August hat zig tausend Männer, Frauen und Kinder nach Weißenfels gezogen; wir haben nicht nur den prächtigen Festumzug anschauen können, sondern haben miteinander gefeiert, getanzt und gelacht. 

Aber auch all die unzähligen Institutionen, Verbände, Vereine, die sich entweder vor oder nach dem 03.Oktober 1990 gründeten oder wieder gründen konnten, haben mir wieder einmal deutlich gezeigt, was für ein Aufbruch es damals doch war.

Vielleicht sind all die Reden, all die Berichte in den Medien die an so wichtigen ereignisreichen Tagen mit positiven Worten begleitet werden ein Grund dafür, dass bei mir in den letzten Wochen und Monaten der Eindruck entstand, die Leute meinen, hier in Sachsen-Anhalt sei alles in Butter.
Die 5 Jahre CDU/SPD – Regierungskoalition verliefen anscheinend harmonisch,  ja fast kuschelig!
Kaum ein lautes Wort; haben die eigentlich da in Magdeburg was gemacht???

Meine Damen und Herren, liebe Freunde,
selbst wenn Sie in letzter Zeit einen ähnlichen Eindruck gewonnen haben:

kuschelig ging es weiß Gott nicht zu.
Politik ist ein hartes Geschäft!
Ja, wir haben viel geschafft in den 5 Jahren gemeinsamer Arbeit.
Wir haben unser Land auf einen zukunftsfähigen Weg gebracht.
Aber glauben Sie bloß nicht, dass es ein einfacher Prozeß war.
Die beiden Koalitionsfraktionen SPD und CDU mussten sich erst einmal finden, es war ein bislang ungewohntes Feld der Zusammenarbeit.
Die Aufgaben aus dem Koalitionsvertrag machten es nicht einfacher. Erinnern Sie sich bitte:

Wichtige Strukturreformen mussten verhandelt und in Gesetzesform gegossen werden.
Wer glaubt, dass das in einer netten Kaffeerunde geschieht, der irrt:

Gemeindegebietsreform:
da rasselte es gewaltig. Wir haben diskutiert, gestritten, uns angenähert, wieder und wieder Kompromisse gefunden. Manchmal nicht weiter gewusst. Erneut Argumente ausgetauscht, erst in großen und dann in kleinen Runden.
Da konnten Sie in kein zufriedenes Gesicht blicken.

FAG:
Da ging es nicht anders zu. Wir kriegten es ja 2008 gar nicht hin, eine wichtige Novelle zu erarbeiten. Wir mussten es verschieben auf 2009, weil die Ansichten so unterschiedlich waren zwischen unseren Fraktionen.
Und Herr OB Küper, Herr Landrat Harri Reiche und all die anderen BM: in vielen Gesprächen habe ich mich mit Ihnen über die künftige Verteilung der Gelder zwischen Land und Kommunen unterhalten und ausgetauscht. Ich habe mir nach der Verabschiedung des FAG auch allen Ortes vieles anhören müssen, denn so richtig zufrieden ist anscheinend niemand. Und ich weiß aus vielen Besuchen und Informationen im letzten Jahr vor Ort in den Gemeinden, dass noch viel zu tun ist und das müssen wir auch mit als erstes nach dem 20. März angehen.

Wir haben Strukturreformen bei der Polizei, der Justiz und der Finanzverwaltung vorgenommen. Einfache unstrittige Sachen?

Die Strukturreformen sind so wichtig in einem Land wie dem unseren, wo die Demografie so richtig zuschlägt: 2025 werden wir von einst 3 Mio. EW nur noch 1,9 Mio. EW sein.
Da kann nicht alles beim Alten bleiben.

Und selbst wenn sich das Kabinett bei all den Massnahmen einig war:
Die Diskussionen gingen erst richtig in den Fraktionen los, denn das Parlament beschließt die Gesetze und da wurde heftigst gestritten und gekämpft um jede Position, um jedes Komma.

Aber der Kampf hat sich gelohnt.

Wir haben in diesen 5 Jahren unserem Land die Grundlagen bereitet, ab 2019 auf eigenen Füßen stehen zu können.
Und das müssen wir auch:

-    der Solidarpakt läuft dann aus,
-    von der EU werden wir in der nächsten Förderperiode nicht mehr so viel finanzielle Unterstützung erhalten wie jetzt
-    die im Grundgesetz der Bundesrepublik festgeschriebene Schuldenbremse muß eingehalten werden

mit anderen Worten: es werden dem Land Einnahmen in Größenordnungen fehlen.

Und darauf haben wir uns mit all den Reformen vorbereitet.
Wir müssen diesen Weg aber weiter entwickeln und vor allem:

Die kommende Regierung darf diesen Weg der Konsolidierung nicht verlassen!

Sachsen-Anhalt hat in den vergangenen Jahren – trotz Wirtschafts- und Finanzkrise – an Wirtschaftskraft zugenommen. Die Arbeitslosigkeit ist zurückgegangen.
Ich wünsche mir, dass die Bürgerinnen und Bürger dies spüren, dass sie selbstbewusst sind und Zufriedenheit ausstrahlen:
Sehr her, ich komme aus LSA, einem Land in dem es aufwärts geht!

Und es gibt ja auch Beschlüsse, die gut bei den Bürgern und in den Gemeinden angekommen sind:

Das Konjunkturpaket I und II mit großen Investitionen in Schulen und Kitas, in unsere Musikschule und die Landesschule Pforta z.B.
Unzählige Handwerksbetriebe aus der Region konnten damit die Finanz- und Wirtschaftskrise meistern.

Das Teilentschuldungsprogramm des Landes für die Kommunen: einzigartig in Deutschland!


Was wird uns 2011 bringen?

Zunächst die Landtagswahlen in 7 Wochen am 20.März.

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich sage es bewusst vornweg:
bei allen unterschiedlichen Meinungen, wie der Weg aussehen soll, auf dem wir unser Land fortentwickeln,
eines darf uns nicht passieren:

Die NPD hat in unserem Landtag von Sachsen-Anhalt nichts, aber auch gar nichts verloren.
Sie gehört verboten, damit auch die Kommunalparlamente von dieser braunen Soße künftig verschont bleiben!!

Für meine Partei, die SPD, bin ich im Wahlkreis 44 als Direktkandidatin aufgestellt.
Und ich werde alles tun, um mit den meisten Stimmen das Direktmandat zu holen.
Dazu bedarf es vor allem zweierlei:

1.    Nicht allein der Wahlkampf, sondern die Arbeit zwischen den Wahlen, also in den letzten 5 Jahren, ist eine Voraussetzung dafür. Da brauche ich mich nicht zu verstecken und ich bin sicher, Sie können dies bestätigen.
2.    die Partei mit ihrem Spitzenkandidat und ihrem Wahlprogramm.

Mit Jens Bullerjahn als Frontmann hat die SPD einen hervorragenden Spitzenmann, der für Glaubwürdigkeit, Sachkompetenz und Verantwortung steht.

Und die SPD hat klare Vorstellungen von dem was sie vorhat und damit werde ich die Menschen überzeugen.
Wir stehen zu dem, was wir gemacht haben und zu dem was wir vorhaben, halten Linie und sind dadurch glaubwürdig:
Die SPD als Volkspartei legt Wert darauf, dass alle gute Chancen im Leben haben, nicht nur Wenige.
Die Kinder und Jugendlichen bekommen bessere Bildungschancen durch Ganztagsbetreuung, durch längeres gemeinsames Lernen und ein gebührenfreies Erststudium.
Wir stehen für eine bessere Entlohnung und eine Wirtschaftspolitik, die auf gute und zukunftsfähige Arbeitsplätze setzt.
Dafür stehen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten und dafür stehe ICH!


Anrede,

es wird ein spannendes Rest-Jahr.

Dazu noch eine Bitte an Sie alle:
Sorgen Sie mit dafür, dass eines der wichtigsten Grundrechte, die die Demokratie allen Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht,
nämlich das Wahlrecht, am 20. März zu einer hohen Wahlbeteiligung führt!
Sorgen Sie in Ihrer Familie, Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis mit dafür, dass alle Wahlberechtigten zur Wahl gehen!
Dies liegt mir als Demokratin in unserem Land besonders am Herzen.

Ich wünsche Ihnen bei all dem was Sie vorhaben, viel Glück und Erfolg. Blicken Sie voll Zuversicht und Optimismus in dieses Jahr.
Vor allem aber: bleiben Sie gesund!!

Krimhild Fischer
Mitglied des Landtages